Presseinformation zur Gruppenbildung von SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Barsinghäuser Rat
In zwei getrennten Fraktionssitzungen haben die Mitglieder der Fraktionen der SPD und von Bündnis 90/Die Grünen beschlossen, eine Gruppe im künftigen Rat der Stadt Barsinghausen zu bilden.
„Gruppenbildungen, Zählgemeinschaften oder sogar Koalitionen von SPD und Grünen in Barsinghausen sind kein Novum. Auch in der Vergangenheit gab es bereits ähnliche Bündnisse, in denen beide Fraktionen ihre Anträge oder ihre Themen gemeinsam auf den Weg gebracht haben, ohne die politische Eigenständigkeit aufgegeben zu haben“, betont Peter Messing, Fraktionsvorsitzender der SPD. Mit der Gruppenbildung können beide Fraktionen an die guten Kooperationen in den letzten Jahren anknüpfen. „Wichtig ist uns mit Blick auf die konstituierende Ratssitzung, dass wir aus der Gremienbildung keine ‚Lotterie‘ machen. Denn aufgrund der verschiedenen Gruppenbildungen in den letzten Tagen würde es jetzt dazu kommen, dass Losentscheidungen unter Umständen zu Gremien führen, die komplett anders entscheiden, als am Ende es die Mehrheitsverhältnisse im Rat zeigen“, ergänzt Sabine Freitag, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen. Wichtig ist beiden Fraktionen, Mehrheiten zu bilden ohne Stimmen aus dem extremen rechten Lager im Stadtrat. Dazu werden sie auf demokratische Fraktionen im Rat zugehen – auch mit dem Ziel, wichtige Projekte in den kommenden Jahren mit soliden Mehrheiten umzusetzen. „Die Gruppe bildet für uns dabei den Rahmen für tragfähige Absprachen“, so Sabine Freitag.