Hallo,
wir freuen uns über Ihr/Dein Interesse an grüner Politik in Barsinghausen. Für Fragen und Anregungen sind wir dankbar.
Auch auf facebook.com/gruenebasche sind wir zu finden.
Herzliche Grüße
Helmut Freitag
(Internetredaktion)
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Auf einer Wahlkreisversammlung im GRÜNEN Zentrum wurde der Barsinghäuser Ratsherr Thomas Lux als Direktkandidat für den Wahlkreis 34 (Barsinghausen, Gehrden, Seelze) gewählt.
Der 49-jährige Verwaltungswirt setzte sich im 3. Wahlgang mit 13 zu 12 Stimmen gegen Nicole van der Made aus Gehrden durch. Lux arbeitet seit 20 Jahren im Niedersächsischen Wirtschaftsministerium, seit einigen Jahren im Bereich der Ansiedlung von Unternehmen im Bereich Eneuerbare Energien.
Nach seiner Wahl betonte Lux, auch in Gehrden und Seelze einen engagierten Wahlkampf mit dem Ziel eines Regierungswechsels führen zu wollen. Seine Schwerpunkte sieht er im Bereich Energie, Wirtschaft, Agrarwende und Haushalt. “Es ist höchste Zeit für eine konsequente und zügige Umsetzung der Energiewende”, so Lux.
Die Barsinghäuser GRÜNEN unterstützen die Bewerbung ihres Kandidaten für einen aussrichtsreichen Platz auf der Landesliste von Bündnis 90/Die Grünen.
Auf ihrer Jahreshauptversammlung am 22. März wählten die Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen Barsinghausen einen neuen Vorstand.
Andreas Hartig, stellvertretender Bürgermeister, kandidierte erneut als Sprecher des Ortsverbandes, Heike Bock aus Bantorf als Sprecherin. Beide wurden einstimmig gewählt.
Ebenfalls ohne Gegenstimme wurde Christiane Dürkop zur Kassiererin gewählt, sie löst Peter Müller, Vorsitzender des Feuerwehrausschusses, ab, der nicht erneut kandidierte.
Der Vorstand wird durch die vier BeisitzerInnen Susanne Held, Abdulselam Dogan, Thomas Lux und Helmut Freitag komplettiert.
Die vom CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Gerald Schroth geäußerte Kritik am Haushaltssicherungskonzept stößt bei Bündnis 90 / Die Grünen auf Unverständnis. „Herrn Schroth ist derzeit offensichtlich jedes Mittel recht, um das von SPD, Grünen und FDP beschlossene Paket zur Sanierung des städtischen Haushalts zu diskreditieren“, so das Grüne Fraktionsvorstandsmitglied Thomas Lux. „Hat Herr Schroth schon vergessen, dass die CDU den von Rot-Grün ausgehandelten Kompromiss bei den Einsparungen im Feuerwehrbereich im Steuerungsausschuss einstimmig mitgetragen hat?“
Nachdem sich die CDU in der letzten Ratssitzung mit einer Kehrtwende in letzter Minute ins politische Abseits hinein manövriert hat, ist die geäußerte Kritik nach Einschätzung der Grünen ein allzu offensichtlicher und untauglicher Versuch der Schadensbegrenzung. Nur zwei Tage vor der Beschlussfassung im Rat hatte der CDU-Fraktionsvorstand auch Einschnitte bei der Sportförderung mitgetragen. Und der sogenannte Konsolidierungsüberschuss wurde von Herrn Schroth erst problematisiert, als er den fraktionsübergreifenden Konsens über das Gesamtpaket nicht in seiner Fraktion durchsetzen konnte. Ein gewisser Überschuss bei der Einsparungssumme als Puffer für die Verhandlungen mit dem Land ist durchaus sinnvoll . Alle Fraktionen waren sich in den Gesprächen immer darüber einig, dass über eine Rücknahme der Einsparvorschläge entschieden werden kann, wenn das Land alle Vorschläge akzeptiert oder wenn sich im Laufe der kommenden Jahre eine weitere Verbesserung der Haushaltssituation abzeichnet.
Als Demagogie bezeichnet Lux den abenteuerlichen Vergleich der einmaligen Investitionen für den Falkenkeller mit den Einsparungen bei jährlich wiederkehrenden Ausgaben im Bereich der Sportförderung. “Wenn Herr Schroth schon Vergleichsberechnungen anstrengt, dann hätte er vielmehr die Millionenausgaben für die Sanierung der Glück-Auf-Halle auf deren Hauptnutzer umlegen müssen.” Und Schroth weiß sehr genau, dass ein Teil der Sanierungskosten für den Falkenkeller aufgewendet werden muss, um Schäden zu beseitigen, die durch Rechtsradikale verursacht worden. Mit seinen Äußerungen diskreditiert er sich nur selbst und stellt im Übrigen einmal mehr unter Beweis, dass er sehr eigenwillige Vorstellungen von offener Jugendarbeit hat.
Auch beim Thema der Vermarktung von neuen Wohngebieten geht Herr Schroth fahrlässig mit den Tatsachen um. Er verschweigt, dass es bei diesem zunächst zeitlich befristeten Vermarktungsversuch um ein einziges Baugebiet geht, und dass durch ein geschlossenes Passivhausgebiet auch erhebliche Einsparungen erzielt werden kann, weil auf die Verlegung von Versorgunsleitungen für Gas verzichtet werden kann. Mit einem attraktiven Passivhausgebiet können zudem Neubürger für Barsinghausen gewonnen werden.
Die Barsinghäuser GRÜNEN sind entsetzt über die ausländerfeindlichen Übergriffe gegen zwei Frauen aus Ruanda durch Barsinghäuser Neonazis. Unser Mitgefühl gilt den beiden Opfern von rassistischen Beleidigungen und Reizgas-Attacke. Polizei und CDU haben in der Vergangenheit nichts unversucht gelassen, die Nazistrukturen in Barsinghausen als “gegenseitige Provokation von linken und rechten Jugendlichen” zu verharmlosen. Noch auf einer Pressekonferenz der Polizeidirektion Hannover am Montag wurde betont, “dass es keinerlei Gewaltstraftaten gegen Ausländer oder Deutsche mit ausländischen Wurzeln gab”. Diese Verdrängung und Verharmlosung haben die Täter offenbar ermutigt, sich nun auch offen rassistisch zu zeigen. Statt eine klaren Linie gegen rechte Gewalt zu ziehen, wurde relativiert und von Nazi-Opfern noch ein Bekenntnis gegen Linksextremismus verlangt. CDU und Polizei müssen einsehen, dass sie mit dieser Linie nicht nur gescheitert sind, sondern die Barsinghäuser Neonazis dies offenbar als Ermutigung verstanden haben, nicht mehr nur gegen Linke, sondern auch gegen Ausländer Gewalt anzuwenden.
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Einen interessanten Jahresrückblick und einen Ausblick auf die wichtigen Weichenstellungen für die Landtags- und Bundestagswahl im Jahr 2013 bot die grüne Bundesvorsitzende Claudia Roth auf dem Jahresabschlussempfang des grünen Ortsverbandes. Knapp 30 interessierte BürgerInnen, darunter die Landtagsabgeordnete Filiz Polat waren zu Gast im Grünen Zentrum. Im Vorfeld trug sich Claudia Roth bei einem Besuch im Rathaus in das Goldene Buch der Stadt ein.
Mit mehr als 15 Teilnehmern war die der Themenabend Integration der GRÜNEN im Grünen Zentrum in Barsinghausen gut besucht. Neben dem Integrationsbeirat der Stadt Barsinghausen und einigen Integrationslotsen nahmen auch viele interessierte Besucher an der Diskussion teil.
Auf der konstituierenden Sitzung des Barsinghäuser Rates wurde mit den Stimmen von SPD und GRÜNEN eine neue Geschäftsordnung verabschiedet, die den Bürgern künftig die Möglichkeit eröffnet, zu jedem Tagesordnungspunkt Fragen zu stellen. Zu Themen, die nicht auf der Tagesordnung stehen, findet zu Beginn aller Sitzungen von Rat und Fachausschüssen eine 30-minütige Bürgerfragestunde statt.
Mit der Bronzenen Ehrennadel der Stadt wurde Angelika Richter für 10 Jahre Ratstätigkeit geehrt und verabschiedet. Sie hatte sich unter anderem für die Gründung des Integrationsbeirates, der künftig mehreren Fachausschüssen mit beratender Stimme angehört, eingesetzt.
Zum 2. stellvertretenden Bürgermeister wurde OV-Vorsitzender Andreas Hartig mit 29 Stimmen (Rot-Grün verfügt über eine Mehrheit von 22 Stimmen) gewählt, damit erhielt er 7 Stimmen aus den Reihen der anderen Fraktionen.
Die GRÜNEN stellen künftig mit Peter Müller aus Ostermunzel den Vorsitzenden des Feuerwehrausschusses.
Auf unserer Mitgliederversammlung am 1. November wurde die Koalitionsvereinbarung mit der SPD einstimmig beschlossen. Die Unterzeichnung fand am Freitag, den 4. November statt.

Unterzeichnung des rot-grünen Koalitionsvertrages 2011-2016: vorne, von links: GRÜNEN-Fraktionsvorsitzende Ulrike Westphal, SPD-Fraktionsvorsitzender Peter Messing. hinten, von links: GRÜNEN-Ortsverbandsvorsitzender Andreas Hartig, SPD-Ortsvereinsvorsitzender Reinhard Dobelmann
Sehr geehrter Herr Zieseniß,
im Namen der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen bitte ich Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 10.11.2011 zu setzen:
Der Rat der Stadt Barsinghausen möge beschließen:
Die Verwaltung wird gebeten, zum nächstmöglichen Termin die Durchführung der Ausstellung „Land unter“ des LBEG im Rathaus der Stadt Barsinghausen zu ermöglichen. weiterlesen »
Die Grünen kritisieren, dass die abgewählte CDU-/FDP-Mehrheit auf der letzten Ratssitzung am 31. Oktober fast 110.000 Quadratmeter Naturschutz- und Ausgleichsflächen an Landwirte „verschenken“ will. Zwar würden die – noch gar nicht gegründeten Realverbände – in Zukunft die Unterhaltung dieser Wege und Flächen übernehmen, es sei jedoch unseriös die gesamten Unterhaltungskosten als Ersparnis einzuplanen. Es sei nämlich damit zu rechnen, dass diese Wege auch eine nicht unerhebliche Einnahmequelle darstellen: Beispielsweise müssten Betreiber von Energieanlagen bereits jetzt Wegegebühren zahlen oder sich an Instandhaltungskosten beteiligen.